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Verordnung der Übernahmekommission
über öffentliche Kaufangebote
(Übernahmeverordnung, UEV)

vom 21. August 2008 (Stand am 1. Januar 2016)

Von der Eidgenössischen Bankenkommission¹ genehmigt am 24. September 2008

Die Kommission für öffentliche Kaufangebote (Übernahmekommission),

gestützt auf die Artikel 126, 131, 132 Absatz 3, 133 Absatz 2, 134 Absätze 3 und 5, 136 Absatz 1 und 138 des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes vom 19. Juni 2015² (FinfraG),³

verordnet:

1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Zweck

Art. 2¹ Begriffe

Art. 3 Aufgabe

Art. 4 Ausnahmen

2. Kapitel: Voranmeldung eines Angebotes

Art. 5 Grundsatz und Inhalt

Art. 6¹ Sprachen

Art. 6a und 6b¹

Art. 7¹ Veröffentlichung

Art. 8¹ Wirkungen

3. Kapitel: Angebot

Art. 9¹ Gleichbehandlungsgrundsatz

Art. 9a¹ Freiwillige Tauschangebote

Art. 9b¹ Wert der Baralternative

Art. 10 Best Price Rule

Art. 11 Handeln in gemeinsamer Absprache oder als organisierte Gruppe

Art. 12 Pflichten der Personen, die mit dem Anbieter zusammenwirken

Art. 13 Bedingungen des Angebotes

Art. 14 Dauer des Angebotes

Art. 15 Änderung eines Angebotes

Art. 16 Rücktrittsfrist bei untersagtem Angebot

4. Kapitel: Angebotsprospekt

1. Abschnitt: Allgemeines

Art. 17 Grundsätze

Art. 18¹ Veröffentlichung des Angebotsprospektes

2. Abschnitt: Inhalt

Art. 19 Angaben über den Anbieter

Art. 20 Angaben über die Finanzierung des Angebots

Art. 21¹ Angaben über Gegenstand und Preis des Angebots

Art. 22¹ Angebot für mehrere Kategorien von Beteiligungspapieren und für Beteiligungsderivate

Art. 23 Angaben über die Zielgesellschaft

Art. 24 Zusätzliche Angaben im Fall öffentlicher Tauschangebote

Art. 25 Weitere Angaben

5. Kapitel: Prüfung des Angebotes

Art. 26¹ Prüfstelle

Art. 27 Aufgaben der Prüfstelle vor Veröffentlichung des Angebotes

Art. 28 Aufgaben der Prüfstelle nach Veröffentlichung des Angebots

Art. 29 Kooperation mit der Übernahmekommission

6. Kapitel: Bericht des Verwaltungsrates der Zielgesellschaft

Art. 30 Grundsätze

Art. 31 Besondere Informationen

Art. 32 Interessenkonflikte

Art. 33¹ Veröffentlichung des Berichtes

Art. 34¹ Änderung des Angebotes

7. Kapitel: Abwehrmassnahmen der Zielgesellschaft

Art. 35 Anzeigepflicht

Art. 36 Gesetzwidrige Abwehrmassnahmen

Art. 37¹ Unzulässige Abwehrmassnahmen

8. Kapitel: Meldung von Transaktionen

Art. 38¹ Meldepflicht der Parteien

Art. 39¹ Meldepflicht der bedeutenden Aktionärinnen und Aktionäre

Art. 40¹ Anwendung der FinfraV-FINMA

Art. 41¹ Inhalt der Meldung

Art. 42 Meldezeitpunkt

Art. 43 Veröffentlichung

9. Kapitel: Veröffentlichung des Ergebnisses

Art. 44¹ Veröffentlichung des Zwischenergebnisses

Art. 45 Bedingtes Angebot

Art. 46 Nachfrist

Art. 47 Veröffentlichung des Endergebnisses

10. Kapitel: Konkurrierende Angebote

Art. 48 Grundsätze im Fall mehrerer Angebote

Art. 49 Gleichbehandlung der Anbieter durch die Zielgesellschaft

Art. 50 Veröffentlichung

Art. 51 Auswirkungen

Art. 52 Änderung des vorhergehenden und des konkurrierenden Angebotes

11. Kapitel: Potenzielles Angebot

Art. 53

12. Kapitel: Verfahren

Art. 54 Ausschüsse

Art. 55 Sekretariat

Art. 56 Parteien

Art. 57 Antrag einer qualifizierten Aktionärin oder eines qualifizierten Aktionärs

Art. 58 Einsprache einer qualifizierten Aktionärin oder eines qualifizierten Aktionärs

Art. 59 Vorgängige Prüfung des Angebots

Art. 60 Nachträgliche Prüfung des Angebotes

Art. 61¹ Übrige Verfahren

Art. 62 Anzeige

Art. 63 Verfahrensgrundsätze

Art. 64 Amtsgeheimnis

Art. 65 Veröffentlichungen

Art. 66 Sprachen

Art. 67 Fristen

Art. 68¹ Anfechtung der Verfügungen

Art. 69¹

Art. 70 Reglement

13. Kapitel: Inkrafttreten

Art. 71 Aufhebung bisherigen Rechts

Art. 72 Inkrafttreten

AS 2008 5277

¹Heute: Eidgenössische Finanzmarktaufsicht.

²SR 954.1

³Fassung gemäss Ziff. I der V der Übernahmekommission vom 19. Okt. 2015, von der FINMA genehmigt am 3. Dez. 2015 und in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5319).

Praxis zu Art. 65 Abs. 1 UEV

1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen

2. Kapitel: Voranmeldung eines Angebotes

3. Kapitel: Angebot

4. Kapitel: Angebotsprospekt

1. Abschnitt: Allgemeines

2. Abschnitt: Inhalt

5. Kapitel: Prüfung des Angebotes

6. Kapitel: Bericht des Verwaltungsrates der Zielgesellschaft

7. Kapitel: Abwehrmassnahmen der Zielgesellschaft

8. Kapitel: Meldung von Transaktionen

9. Kapitel: Veröffentlichung des Ergebnisses

10. Kapitel: Konkurrierende Angebote

11. Kapitel: Potenzielles Angebot

12. Kapitel: Verfahren

13. Kapitel: Inkrafttreten

Praxis zu Art. 65 Abs. 1 UEV

Veröffentlichung der UEK-Verfügung betreffend das Angebot

Grundsatz: Veröffentlichung am Tag der Publikation des Angebotsprospekts

Ausnahmsweise Veröffentlichung zu späterem Zeitpunkt

Veröffentlichung von im Vorfeld eines Angebots ergangenen Verfügungen

Veröffentlichung von erst nach Publikation des Angebotsprospekts ergangenen Verfügungen betreffend das Angebot

Veröffentlichung von Verfügungen mit der Auflage zur Publikation einer Ergänzung zum Angebotsprospekt

Veröffentlichung der UEK-Verfügung im Zusammenhang mit Verfahren betreffend die Angebotspflicht

Veröffentlichung von im Vorfeld eines Verfahrens betreffend die Angebotspflicht ergangenen Verfügungen

Veröffentlichung von Verfügungen in Verfahren betreffend die Angebotspflicht gemäss Art. 61 UEV

Veröffentlichung der UEK-Verfügung in Verfahren betreffend Freistellung bzw. Befreiung von öffentlichen Rückkaufangeboten

Veröffentlichung der UEK-Verfügung gleichzeitig mit der Publikation des Rückkaufinserats

Veröffentlichung der UEK-Verfügung gleichzeitig mit der Publikation der Einladung zur ausserordentlichen Generalversammlung

Veröffentlichung der UEK-Verfügung in Verfahren betreffend Feststellung der Nichtanwendbarkeit des schweizerischen Übernahmerechts

Übersetzung des Dispositivs der Verfügung bei Vorprüfung der Voranmeldung